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Aufhebungsvertrag

Rechtsanwalt Altug

Ein Aufhebungsvertrag ist eine einvernehmliche Einigung auf Beendigung einer gegenseitigen Vertragspflicht. Er kann geschlossen werden, um ein Arbeitsverhältnis vorzeitig zu beenden oder eine Kündigungsschutzklage beizulegen – und geht in der Regel mit einer Abfindung einher.

Der Aufhebungsvertrag als einvernehmliche Lösung

Statt eine konflikthafte Kündigung durchzusetzen, besteht die Möglichkeit für einen Aufhebungsvertrag, der nur mit dem Einverständnis beider Parteien geschlossen werden kann. Neben einem vereinbarten Austrittsdatum, das unabhängig von etwaigen Kündigungsfristen festgelegt werden kann, können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer so eine Abfindung vereinbaren, die Ihnen den Übergang bis zum neuen Anstellungsverhältnis erleichtert.

Allerdings kann ein Aufhebungsvertrag eine zwölfwöchige Sperrzeit beim Arbeitslosengeld zur Folge haben, wenn die Agentur für Arbeit den Vertrag als freiwilligen Verzicht auf einen sicheren Arbeitsplatz ansieht und der Aufhebungsvertrag nicht zum Zweck der Umgehung einer unausweichlichen betriebsbedingte Kündigung geschlossen wird.

Der Aufhebungsvertrag als außergerichtliche Lösung im Falle einer Kündigungsschutzklage

Kündigungsgründe lassen immer einen Auslegungsspielraum zu. Daher können sie vor Gericht verhandelt werden. Eine fristlose Kündigung ist nur bei schwerwiegenden Gründen überhaupt zulässig. Kommt es zu einer Kündigungsschutzklage, werden die meisten Verfahren recht bald durch eine außergerichtliche Einigung in Form eines Aufhebungsvertrags beigelegt, denn Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wollen in der Regel einen langwierigen Prozess vermeiden.

Abfindungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrags

Ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages im Interesse des Arbeitgebers oder will dieser damit ein Kündigungsschutzverfahren beilegen, geht der Aufhebungsvertrag in der Regel mit einer vertraglich vereinbarten Abfindung für den Arbeitnehmer einher. Die Höhe der Abfindung ist Verhandlungssache und basiert auf einer Vielzahl von Faktoren. Wollen Sie einen Aufhebungsvertrag mit Ihrem Arbeitgeber abschließen, sollten Sie die vorgesehene Abfindung daher anwaltschaftlich prüfen lassen.