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Kündigungsschutz

Rechtsanwalt Altug

Die Kündigung bezeichnet die einseitige Willenserklärung des Kündigenden, ein bestehendes vertragliches Arbeitsverhältnis zu beenden. Diese Erklärung kann sowohl durch den Arbeitgeber (Fremdkündigung) als auch durch den Arbeitnehmer (Eigenkündigung) erfolgen

Das deutsche Arbeitsrecht ist in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen verankert – das gilt auch für Kündigungen. Dabei sind diese Regelungen lediglich Mindestanforderungen und können durch Arbeitsverträge, Tarifverträge oder innerbetriebliche Vereinbarungen erweitert werden.

Die Kündigung im deutschen Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht ist in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen verankert – das gilt auch für Kündigungen. Dabei sind diese Regelungen lediglich Mindestanforderungen und können durch Arbeitsverträge, Tarifverträge oder innerbetriebliche Vereinbarungen erweitert werden.

Gründe für die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses müssen nur im Falle einer Kündigung während des Mutterschutzes oder während der Ausbildung in der Kündigung genannt werden, sind für die Kündigung aber in jedem Fall von zentraler Bedeutung. Außerdem unterscheidet man zwischen ordentlicher (fristgemäßer) Kündigung und außerordentlicher (fristloser) Kündigung.

Die Kündigung greift unmittelbar nach Ablauf der Kündigungsfrist und ist endgültig.

 

Das Gesetz schützt Arbeitnehmer

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die länger als sechs Monate in Folge in einem Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig sind, genießen den gesetzlichen Kündigungsschutz. Bis 2004 galt dies für Unternehmen mit mehr als fünf Angestellten, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die vor 2004 eingestellt wurden, genießen daher weiterhin den Kündigungsschutz, selbst wenn das Unternehmen weniger als zehn Stellen umfasst.

Dabei sind neben Vollzeitstellen auch Teilzeitstellen anteilmäßig zu berücksichtigen, nicht aber Unternehmensinhaber, Geschäftsführer, Auszubildende und unbezahlte Praktikanten.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber benötigen dann einen soliden Kündigungsgrund, um Kündigungen auszusprechen.

Bei Kündigungen, die in den ersten sechs Monaten des Anstellungsverhältnisses und insbesondere innerhalb der Probezeit ausgesprochen werden, besteht kaum eine Chance auf eine erfolgreiche Kündigungsschutzklage. Die grundsätzlichen Formalia und Fristen müssen trotzdem eingehalten werden.

Kommt eine Kündigungsschutzklage in Frage, muss diese innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden.

 

Daher raten Arbeitsrecht-Experten dazu, lieber eine Klage einzureichen, anstatt die Frist verstreichen zu lassen, wenn auch nur eine Chance auf Erfolg besteht.

Vergessen Sie nicht, sich innerhalb von drei Tagen nach der Kündigung beim Arbeitsamt zu melden, damit Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht sinkt, sofern ein solcher besteht.

 

Dafür benötigen Sie eine Arbeitsbescheinigung von Ihrem Arbeitgeber, auf die sie einen gesetzlichen Anspruch haben. Nicht, zu spät oder fehlerhaft ausgestellte Bescheinigungen können mit 2.000 Euro Bußgeld belegt werden und Arbeitnehmer können auf Schadensersatz wegen des Verlusts auf Arbeitslosengeldanspruch klagen.

 

Kündigungsgründe

Für Kündigungen gibt drei verschiedene Begründungen:

Arbeitgeber müssen sowohl vor außerordentlichen wie auch vor ordentlichen Kündigungen prüfen, ob das Arbeitsverhältnis so verbessert werden kann, dass es fortgeführt werden könnte oder ob es eine alternative Stelle im Unternehmen gibt, die wahrgenommen werden könnte. Auch müssen sie mögliche Vorwürfe gegen entlastende Umstände abwägen.

Nur wenn die Abwägung negativ ausfällt und kein milderes Mittel, wie eine Abmahnung, Versetzung oder Änderungskündigung, zumutbar ist, ist eine ordentliche Kündigung wirksam. Arbeitgeber sind jedoch nicht verpflichtet, Gründe für die Kündigung im Kündigungsschreiben anzugeben.

Um sicherzugehen, dass ein gerechtfertigter Grund vorliegt, sollten Gekündigte jedoch die Angabe der Gründe einfordern. Spätestens in einer Gerichtsverhandlung im Rahmen einer Kündigungsschutzklage müssen stichhaltige Gründe vorgelegt werden, andernfalls ist die Kündigung von vornherein unwirksam.